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Gesetze
Nicht immer hat man gerade den benötigten Gesetzestext zur Hand, aber kann ins Internet. Oder manchmal will man eine Vorschrift in einem Dokument verlinken, damit bei einem Klick auf den Link der Browser die Vorschrift zeigt. In solchen Fällen dürften regelmäßig die folgenden Links hilfreich sein.
dejure.org (europäisches, deutsches und baden-württembergisches Recht)
Unter http://dejure.org
gibt es Gesetze und Rechtsprechung zum europäischen, deutschen und baden-württembergischen Recht im HTML-Format. Für jeden Artikel oder Paragraphen gibt es eine eigene Seite.
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) in Zusammenarbeit mit der juris GmbH (Bundesrecht)
Wer zudem Texte von Bundesgesetzen bzw. -verordnungen nicht nur online ansehen bzw. als HTML-Datei speichern möchte, sondern auch als pdf-Dateien, der findet seit dem 25.11.2005 fast alle Bundesvorschriften (derzeit rund 5000!) unter http://gesetze-im-internet.de/
. Eine Auswahl der wichtigsten Bundesvorschriften gibt es zudem unter http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/
und als alphabetische Liste unter http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/GESAMT_index.html
.
Vorschriften, für die andere Bundesministerien zuständig sind (Bundesrecht)
Darüber hinaus kann man auf den Internetseiten des jeweils zuständigen Bundesministeriums immer mehr und häufiger auch Gesetzesentwürfe sowie Verwaltungsvorschriften, Rundschreiben usw. finden. Deshalb sind hier die Internetseiten der Bundesministerien aufgeführt:
- Auswärtiges Amt (AA)

- Bundesministerium des Innern (BMI)

- Bundesministerium der Finanzen (BMF)

- Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi)

- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

- Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL)

- Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend (BMFSFJ)

- Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

- Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW)

- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)

- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)

- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Rechtliches.de
Eine gute Anlaufstelle für Gesetzestexte im Internet ist auch www.rechtliches.de
. Dort gibt es Gesetzestexte auf eigenen Seiten als auch Links zu vielen anderen Seiten mit Gesetzestexten im Netz.
Bundesgesetzblatt Teil I
Die Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft in Köln
bietet eine unentgeltliche Nur-Lese-Version des Bundesgesetzblattes Teil I ab 1998 als pdf-Datei und eine kostenpflichtige Abonnentenversion des laufenden Jahrganges des Bundesgesetzblattes Teil I über ihre Homepage an.
Bundestags- und Bundesrats-Drucksachen sowie Plenarprotokolle
Bundestags-Drucksachen und -Plenarprotokolle ab der 13. Wahlperiode als PDF- oder ASCII- Dateien können über den Dokumentenserver PARFORS
bzw. das DIP - Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge
gesucht und gefunden werden. Die Volltexte der Bundestags- und Bundesrats-Drucksachen und Plenarprotokolle früherer Wahlperioden können außerdem beim Landtag Nordrhein-Westfalen
abrufen werden.
