Gerichte

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Externe Links

Gerichte

Neben den Internet-Adressen von Gerichten des Bundes und auf europäischer Ebene gibt es hier auch hilfreiche Links zu Internetseiten mit weiteren Gerichten sowie Gerichtsentscheidungen.


Die Internet-Adressen der deutschen Gerichte

Unter http://www.deutschejustiz.de Externer Link gibt es ein Verzeichnis der Internet-Adressen der deutschen Justiz. Dieses beinhaltet neben den deutschen Gerichten, auch die Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalten und Justizministerien.


Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG)

Beginnend mit dem 1. Januar 1998 werden die Entscheidungen und Kammerbeschlüsse des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Externer Link in ungekürzter Form veröffentlicht. Der Text ist amtlich und entspricht demjenigen, den das Gericht auf Anfrage versendet. Die Entscheidungen sind digital signiert.
Eine hilfreiche Sammlung von auch älteren Entscheidungen des BVerfG gibt es zudem beim Projekt "Deutsches Fallrecht" (DFR) Externer Link unter http://www.servat.unibe.ch/dfr/dfr_bverfg.html Externer Link.


Der Bundesgerichtshof (BGH)

Der Bundesgerichtshof (BGH) Externer Link hat seine Entscheidungen beginnend ab dem 1. Januar 2000 als pdf-Dokumente veröffentlicht. Darüber hinaus kann man im Internet auch Urteilstexte finden, deren Aktenzeichen bekannt sind. Hierzu genügt u.U. die Eingabe des Aktenzeichens in die Suchmaske einer Internet-Suchmaschine (z.B. Google Externer Link).
Zudem gibt es einige Entscheidungen des BGH in Zivilsachen (BGHZ) und in Strafsachen (BGHSt) beim Projekt "Deutsches Fallrecht" (DFR) Externer Link unter http://www.servat.unibe.ch/dfr/dfr_bghz.html Externer Link bzw. http://www.servat.unibe.ch/dfr/dfr_bghst.html Externer Link.


Das Bundesarbeitsgericht (BAG)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) Externer Link hat seine Entscheidungen ab dem 01.01.2001 auf seiner Seite eingestellt. Diese sind bis auf weiteres nicht elektronisch signiert.


Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Externer Link hat nun auch seine Entscheidungen beginnend ab dem 1. Januar 2002 als pdf-Dokumente und als html-Seiten veröffentlicht. Um Urteilstexte, deren Aktenzeichen bekannt ist, im Internet zu finden, empfiehlt sich die Eingabe des Aktenzeichens in die Suchmaske einer Internet-Suchmaschine (z.B. Google Externer Link).
Eine hilfreiche Sammlung von auch älteren Entscheidungen des BVerfG gibt es zudem beim Projekt "Deutsches Fallrecht" (DFR) Externer Link unter http://www.servat.unibe.ch/dfr/dfr_bverwg.html Externer Link.


Das Bundessozialgericht (BSG)

Die Volltextdatenbank auf der Internetseite des Bundessozialgerichts (BSG) Externer Link enthält die Texte seiner sämtlichen Entscheidungen des jeweils laufenden und der zurückliegenden vier Jahre, zu denen eine Presseinformation herausgegeben worden ist. Die Texte entsprechen nicht in allen Einzelheiten (z.B. keine Entscheidungsformel; Überschriften "Tatbestand" und "Entscheidungsgründe") der Originalfassung des Urteils. Eine digitale Signatur zur Sicherung der Authentizität erfolgt nicht.


Der Bundesfinanzhof (BFH)

Der Bundesfinanzhof (BFH) Externer Link bietet auf seiner Internetseite die zur amtlichen Veröffentlichung frei gegebenen Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (sog. V-Entscheidungen) als HTML-Dokumente an. Zur Recherche stehen allerdings lediglich die sog. V-Entscheidungen der letzten vier Jahre zur Verfügung.


Der Europäische Gerichtshof (EuGH)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) Externer Link bietet auf seinen Internetseiten Urteile, Schlussanträge und Beschlüsse als html-Seiten an.


Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Externer Link bietet auf seinen Internetseiten Urteile und Entscheidungen an. Diese liegen aber anscheinend leider nur in englischer oder französischer Sprache vor.