Alpmann Schmidt: Kartell- und Wettbewerbsrecht

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Kartell- und Wettbewerbsrecht von Alpmann Schmidt

Cover des Skripts Kartell- und Wettbewerbsrecht von Alpmann Schmidt

Das Skript Kartell- und Wettbewerbsrecht von Alpmann Schmidt Externer Link führt in das Kartellrecht des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), das EG-Kartellrecht, in allgemeine Voraussetzungen wettbewerbsrechtlicher Ansprüche, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG) ein.

Folgende weiterführende Informationen gibt Alpmann Schmidt u.a. auf seinen Seiten zu diesem Buch:

Nur wenige Rechtsgebiete sind so in Bewegung wie das Wettbewerbsrecht. Auch weil es sich um „case-law" handelt, ist die Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung und deren systematische Einordnung in die Fallgruppen der Generalklauseln von grundlegender Bedeutung. Das Skript vermittelt eine solide Grundlage für die Wahlfachprüfung und ein ausbaufähiges Gerüst für die spätere Arbeit auf diesen Gebieten.

Kartellrecht

  • Kartelle als wettbewerbsbeschränkende Verträge und die Abgrenzung zu den Vertikalvereinbarungen
  • Preisbindungen und deren Zulässigkeit in verschiedenen Vertriebsorganisationen
  • Kontrolle marktbeherrschender und marktstarker Unternehmen
  • Fusionskontrolle und EG-Kartellrecht

Wettbewerbsrecht

  • Allgemeine Voraussetzungen wettbewerblicher Ansprüche
  • Generalklausel des § 1 UWG
  • Regelung der vergleichenden Werbung in § 2 UWG
  • Irreführende Werbung und Sondertatbestände
  • Abmahnung, Unterlassungserklärung, einstweilige Verfügung, Abschlusserklärung

"Web b@sed law"

Leitentscheidungen und sonstige wichtige Urteile zum kostenlosen Download unter www.alpmann-schmidt.de; ...

Rezension zur Vorauflage in der "jumag" Nr. 2/01, von Marc-André (MLE), Hildesheim: Alpmann beschreibt in seinem Skript die relevanten Probleme des Kartell- und Wettbewerbsrechts. Dies erfolgt in knapper und übersichtlicher Form, wobei sich er auf die Darstellung der wichtigsten Punkte beschränkt. Dabei fehlt eine Darstellung des Wettbewerbsprozessrechts. Der Leser bekommt einen guten und umfassenden Überblick über die Materie. Der Schwerpunkt liegt in der Darstellung vom deutschen Kartell- und Wettbewerbsrecht.

Das Skript lässt sich in zwei Teile unterteilen. Zunächst beschäftigt sich Alpmann mit dem GWB. Im Mittelpunkt stehen dabei Kartelle, Vertikalvereinbarungen, Marktbeherrschung sowie Fusionskontrolle. Bei seiner Darstellung definiert Alpmann die Kartelle und grenzt sie von den Vertikalvereinbarungen ab. In diesem Zusammenhang erfolgt eine Erläuterung des Tatbestandes des/ I GWB und der verschiedenen Kartelltypen. Hinzu kommen die Rechtsfolgen eines Verstoßes und die Angabe der zuständigen Kartellbehörden. Die Darstellung der Vertikalvereinbarungen erfolgt nach gleichem Muster. So werden verschiedene Beispiele von Vertikalvereinbarungen aufgezeigt, die im Gegensatz zu den Kartellen grundsätzlich wirksam sind. Hier geht Alpmann unter anderem auf die Buchpreisbindung ein. Bei der Marktbeherrschung als zentralem Kartellbegriff werden der relevante Markt und die Marktbeherrschung vorgestellt. Abschließend erläutert Alpmann die Fusionskontrolle.

Im zweiten Teil beschäftigt sich Alpmann mit dem UWG. Hierbei nimmt der/ I UWG als Generalklausel des Wettbewerbsrechts den größten Umfang ein. Die verschieden Tatbestandsmerkmale werden erläutert und das Merkmal der Sittenwidrigkeit wird mit allen Untergruppen aufgeführt. Durch die gute Übersichtlichkeit des Skriptes behält der Leser hier stets den Überblick. Nicht weniger Bedeutung misst Alpmann der kleinen Generalklausel des/ 3 UWG bei. Auch hier werden verschiedene Definitionen von Fallgruppen gegeben. Abgeschlossen wird das Skript mit einer Betrachtung der Nebengesetze des UWG. Rabattgesetz, Zugabeverordnung und Markengesetz werden vom Autor kurz dargestellt.

Wettbewerbs- und Kartellrecht werden von der Rechtsprechung dominiert. Besonders beim UWG ist dies bei der Generalklausel und der kleinen Generalklausel zu erkennen. Dementsprechend viele Urteile sind hier aufgeführt. Im Alltag hat das Wettbewerbsund Kartellrecht mehr Bedeutung, als man denken mag. Die von Alpmann aufgezeigten Beispiele sind überwiegend Fälle aus dem täglichen Leben, die Verbraucher betreffen. Erwähnt seien nur Beispiele zu Irreführung, Lockvogel-Angeboten, Kundenanlockung, Ausbeutung, Rufausnutzung, Boykotten oder Mondpreisen.

Das Skript überzeugt durch den gewohnten Aufbau und Stil der Alpmann-Skripten. Hierzu braucht nichts mehr gesagt zu werden. Die Rechtsprechung und Literatur sind von Alpmann bis Mai 2000 berücksichtigt worden. Der Leser erfährt auf relativ wenigen Seiten wissenswertes zum Wettbewerbs- und Kartellrecht. Da der Autor das Wettbewerbsund Kartellrecht auf nur 166 Seiten zusammengefasst hat, entsteht zeitweilig der Eindruck, dass einige Aspekte zu kurz dargestellt wurden. Dies gleicht Alpmann durch viele Vertiefungsvorschläge, Urteilsangaben und Literaturhinweise aus.

Fazit: Alpmann gibt hier einen komprimierten Überblick über das Kartell- und Wettbewerbsrecht. Das vorliegende Skript ist für Studenten der Wahlfachgruppe und Wirtschaftsinteressierte zu empfehlen.

Gesamtbewertung: Gut


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